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Krise - Rassismus - Corona

Fette und magere Jahre

"Uns geht es doch noch gut" So hört man immer wieder sinngemäß. Aufmerksame Leute indes finden in den Medien auch verdächtige Bemerkungen wie: "Nach den 7 fetten Jahre werden nun 7 magere kommen". Magere Jahre aber fördern einige hässliche Tendenzen der Gesellschaft zutage.

Das sogenannte Wirtschaftswunder vom Ende des 2. Weltkriegs bis in die 60er Jahre wäre ohne die italienischen "Gastarbeiter" nicht möglich gewesen. Eine zweite Welle von Arbeitsmigranten (u.a. zum Einsatz bei der Automobilindustrie) kam aus der Türkei. In den guten Jahren (als die exportierende Industrie boomte und die Herrschenden sich bemühten, der DDR den Kapitalismus als überlegenes System zu präsentieren), konnten Gewerkschaften zusammen mit aus dem Ausland stammenden Kollegen Lohnabschlüsse von 11% erreichen. Solidarisches Handeln führte zum Erfolg.

Doch in den 70-er Jahren mehrten sich Anzeichen von Stagnation. Die arbeitenden Menschen mussten erfahren, dass Krisen in diesem Wirtschaftssystem normal sind. Seither hat sich die Situation immer weiter verschärft. Die Corona-Krise ist kein singuläres Ereignis. Schon in den Monaten davor gab es Stellenstreichungen, Betriebsschließungen, sinkenden Reallöhne, Immobilienspekulation, Zwangsräumungen usw.

Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Zeiten der Krise?

Krisenzeiten spalten die Gesellschaft. Sie fördern Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Das widerspiegelt sich auch auf staatlicher Seite, zum Beispiel in Form rassistisch motivierter Polizeigewalt. Seit 1993 wurden mindestens 1.298 geflüchtete Menschen in Deutschland durch Gewaltanwendungen von Polizei und Bewachungspersonal verletzt. In 28 Fällen endete diese Gewalt tödlich.

Auch wenn wir vom Niveau der USA noch ein Stück entfernt sind, so zeigen doch die NSU Morde, der Mord am Kassler Regierungspräsidenten Walter Lübke und der Anschlag in Halle, wozu Fremdenfeindlichkeit und Rassismus bei uns führen können. Gelebter Alltagsrassismus in der Familie und im Bekanntenkreis, wachsender Hass auf alles Fremde, ideologisches Futter aus dem Internet und mangelnde Zivilcourage machten diese Gewalttaten möglich. Gewisse Medien liefern zudem den Arbeitslosen und Niedriglohnempfängern mit Sprüchen über "faule Griechen" und "kriminelle Ausländer" einen Vorwand, nach Unten zu treten. Wenn schon staatliche Stellen, wie die Polizei, rassistische oder fremdenfeindliche Mittäter sind, müssen wir uns nicht über Hassreaktionen der Ausgegrenzten wundern. Dergleichen war schon immer ein wirksamer Spaltpilz der Entsolidarisierung.

Die aktuell in den USA kursierende Losung "Black and White unite and fight" heißt auf unsere Verhältnisse übertragen: All in Deutschland lebende Menschen müssen gemeinsam kämpfen: für höhere Mindestlöhne, gegen Massenentlassungen, für ein Gesundheitssystem ohne Profitinteressen.

Corona offenbart die sozialen Verwerfungen des kapitalistischen Systems. Weder das Virus noch die Migranten sind die eigentliche Ursache der Krise.