DKP Reinheim

DKP rausgekickt - Fronten sind geklärt

Für die DKP-Fraktion zeigte die Konstituierung der Stadtverordnetenversammlung ein unterschiedliches Bild.

Die Rede des "Alterspräsidenten" Arno Grieger wurde stark beachtet und auch nach der Sitzung noch mit viel Zustimmung versehen.

Doch bei der Wahl der Magistrats-Mitglieder kam es für die DKP-Fraktion zu einer herben Enttäuschung.

Nach dem Ergebnis der Kommunalwahl wären die 3 DKP-Stadtverordneten-Sitze für einen erneuten sicheren Sitz im Magistrat ausreichend. Renate Grieger war die Kandidatin der DKP-Fraktion. Doch dann kam für viele Anwesende ein überraschender Ausgang zustande.

Das DARMSTÄDTER ECHO (23. April 26) schrieb: "Der neue Magistrat kommt derweil ohne DKP aus - weil Die Linke und Tierschutzpartei als neue Fraktion gemeinsam mit der FDP für den Vorschlag der Grünen stimmten, wodurch dieser auf neun Stimmen kam." Dadurch wurde erreicht, dass die DKP-Fraktion nicht zum Zuge kam.

Es stellt sich für die DKP-Fraktion die Frage, was da im Vorfeld organisiert wurde, wer die Strippen gezogen hat. In Gesprächen der DKP-Fraktion nach der Sitzung wurde deutlich, dass kaum jemand an ein Zufalls-Ergebnis glaubt.

Die DKP-Fraktion bedankt sich bei Renate Grieger. Sie hat 20 Jahre lang sachlich als Mitglied des Magistrats gewirkt und viel Anerkennung für ihre Arbeit innerhalb und außerhalb der Gremien gewonnen.

Für die DKP-Fraktion ist eines deutlich geworden: Jetzt sind zu Beginn der Wahlperiode die Fronten geklärt.

DKP-Fraktion: Personeller Wechsel

Die Planung der DKP-Fraktion war: Renate Grieger zieht wieder in den Magistrat ein; mit drei Stimmen der DKP-Stadtverordneten war der Magistrats-Sitz sicher. Und Tobias Steinbring rückt als nächster DKP-Bewerber in die Stadtverordnetenversammlung nach.

Da aber bekanntlich der Einzug der DKP in den Magistrat durch eine gebündelte Stimm-Abgabe verhindert wurde, stellten sich für die DKP-Fraktion die Fragen: Wie gehen wir damit um? Ist es sinnvoll, wenn in einer dreiköpfigen DKP-Fraktion ein Ehepaar sitzt?

Renate Grieger hat mit der DKP-Fraktion einvernehmlich entschieden, das Stadtverordneten-Mandat niederzulegen, um den Weg für Tobias Steinbring freizumachen.

Die DKP-Fraktion dankt Renate Grieger für ihre langjährige Tätigkeit als Ortsbeirätin, als Stadtverordnete und - die letzten 20 Jahre - als Stadträtin (Mitglied des Magistrats).

Zugleich gehen unsere besten Wünsche an Tobias Steinbring, den neuen und jungen DKP-Stadtverordneten.