24. Parteitag (2022)

Parteitag per Telefon

Der eintägige Online-Parteitag der DKP am Sonntag, dem 22. Mai, war eine Herausforderung für die 174 Delegierten und seine Arbeitsgremien.

Der Parteitag leitete Briefwahlen im Wesentlichen zur Bestätigung des amtierenden Parteivorstandes und seiner Kommissionen ein, um die Fristen des Parteiengesetzes trotz Corona einzuhalten. Das war der ursprüngliche Sinn dieser Konferenz, um nach dem Angriff des Bundeswahlleiters auf die Partei im vergangenen Jahr keine Angriffsfläche zu bieten. Die Ergebnisse der Briefwahlen werden Mitte Juni bekannt gegeben. Im März kommenden Jahres sollen dann Neuwahlen auf einem zweitägigen Parteitag stattfinden.

Der Krieg in der Ukraine und die in diesem Land ausgerufene "Zeitenwende" ließen allerdings keinen rein formalen Parteitag zu.

Im Anhang findet ihr das Referat unseres Parteivorsitzenden, Patrik Köbele und den beschlossenen Initiativantrag "Nein zum Krieg! Hochrüstung stoppen! Frieden geht nur mit Russland und China!"