Kommunalwahl Darmstadt

DKP-Mitglieder kandidieren auf der Liste der Partei Die LINKE

Die DKP tritt bei der Kommunalwahl in Darmstadt nicht eigenständig an. Unsere Mitglieder kandidieren auf der Liste der Partei Die LINKE.

Allerdings gibt es auch weitergehende Forderungen der Darmstädter Kommunistinnen und Kommunisten. Denn Kommunalpolitik kann eben nicht isoliert betrachtet werden, sie hängt eng zusammen mit den Entwicklungen im Kapitalismus und seiner anarchischen Produktionsweise.

Das grün-schwarze Regierungsbündnis hat im Frühsommer einen Masterplan DA 2030+ vorgestellt und in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Dieser Plan ist ein Papier der ungebremsten Wachstumsideologie. Schlagworte wie "proaktive Steuerung des Wachstums" sind Nebelkerzen. Man will aus dem Konkurrenzkampf mit vergleichbaren Städte und Kommunen erfolgreich hervorgehen ohne Rücksicht auf die kleineren Städte und Kommunen um Darmstadt herum. Gesellschaftliche Rahmenbedingungen, Eigentumsverhältnisse und soziale Probleme und Risiken werden bewusst ausgeblendet. Der Weg, der mit dem Masterplan 2030+ eingeschlagen wird führt in die Irre, er löst keine Probleme, sondern verschärft sie.

Wir brauchen keine konkurrierenden Kommunen und Städte, die sich wegen der ungenügenden Kommunalfinanzpolitik gegenseitig bekriegen - sondern eine gesamtgesellschaftliche Planung. Nur so können Probleme z.B. in der Umwelt- und Verkehrspolitik gelöst werden. Unser Masterplan heißt Sozialismus.

Mit Werner Krone (Platz 6 der Liste) und Rainer Keil (Platz 12 der Liste) kandidieren zwei Genossen mit viel kommunalpolitischer Erfahrung. Dagmar Kern (Platz 27 der Liste) und Erika Rieger (Platz 30 der Liste) vervollständigen unsere Kandidaturen und bringen Erfahrung aus Gewerkschaft und Sozialpolitik mit ein.