DKP Reinheim

Wenig Verständnis für schnelles Verständnis

Am 30. Juni findet bekanntlich wieder eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt - im Saal der Mehrzweckhalle Spachbrücken, um Abstand halten zu können. So weit so gut.

Doch es gab auch den Vorschlag, auf alle Rede-Beiträge zu verzichten und nur abzustimmen. Erstaunlich war, dass diesem Vorschlag von verschiedenen Fraktionsvorsitzenden sofort zugestimmt wurde. Da war die Tagesordnung noch gar nicht bekannt, auch keine Anträge und Anfragen. Die DKP-Fraktion zeigt wenig Verständnis für das schnelle Verständnis. Immerhin stehen wichtige Punkte auf der Tagesordnung. Zum Beispiel die Fortschreibung des Aktionsplans nach der UN-Behindertenrechts-Konvention oder die Friedhofsgebühren, um nur zwei zu nennen.

Da könnte es doch Rede-Bedarf geben. Ein freiwilliger Rede-Verzicht ist mit der DKP-Fraktion nicht zu machen. Das käme uns vor wie ein selbst auferlegtes Schweige-Gelübde im Kloster. Deshalb muss Rede-Möglichkeit sein. Das bedeutet keineswegs ein Reden-Müssen jedes Stadtverordneten zu jedem Punkt. Erinnert sei: Parlament leitet sich sprachlich ab von "parlare". Dieses lateinisch Wort bedeutet "reden".

Gerade nach den Telefon- oder Video-Konferenzen der letzten Zeit sollten nunmehr die parlamentarischen Möglichkeiten jetzt wieder genutzt werden.