DKP Reinheim
Viele Fragen zu SENIO
Es gibt neue Entwicklungen im SENIO-Verband: Vorstands-Vorsitzender Dieter Emig (SPD) hat einerseits seinen Rückzug angekündigt. Andererseits empfiehlt er die Einrichtung einer hauptamtlichen Geschäftsführungs-Stelle.
Die DKP meint zunächst, dass das Beste an der ganzen Situation im Moment ist, dass absehbar ist, wann die entsprechenden Seniorinnen und Senioren endlich in das Haus in Groß-Bieberau nach einer monatelangen Zeitverzögerung einziehen können.
So wurden zwar jetzt die Fraktionen über neue Entwicklungen im SENIO-Verband informiert.
Die DKP-Fraktion besteht allerdings auf Klärung einer ganzen Reihe von Fragen, bevor über weitreichende Veränderungen beraten und entschieden werden soll.
So will man zunächst wissen, wie hoch die Gesamtsumme der Bauschäden, zuzüglich der entgangenen Mieteinnahmen, tatsächlich ist. Zugleich wird Auskunft eingefordert, wer für die Planungen, die Ausschreibungen, die Auftragsvergaben und die Bauüberwachung verantwortlich war.
Weiterhin müsse geklärt werden, wann, wofür in der Vergangenheit mit welchem Honorar ein externes Büro beauftragt wurde und inwiefern diese Beauftragung wann, wofür und von wem ausgeweitet wurde.
Zur Klärung ist auch wichtig, ob der Vorstand mittlerweile vollständig im Besitz der Akten ist.
Und: Wie ist der Stand der juristischen, versicherungsmäßigen, strafrechtlichen Aufarbeitung?
Soll bei dem Ruf nach Hauptamtlichkeit in der Geschäftsführung von einem solchen Geschäftsführer ein tatsächlicher Neuanfang vorgenommen werden oder hätte dieser noch mit der Aufarbeitung zu tun?
Diese Fragen müssen nach Auffassung der DKP-Fraktion zuerst einmal beantwortet werden.
Arno Grieger