Deutschen Imperialismus beim Namen nennen

DKP kandidiert bei den Wahlen zum EU-Parlament am 25. Mai und warnt vor Illusionen über die Europäische Union.

Auszug aus dem jW-Interview vom 02.04.2014 mit Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Die DKP kandidiert bei den EU-Wahlen im Mai. Glauben Sie, daß Ihre Partei Abgeordnete nach Strasbourg entsenden wird?

Es wäre zwar schön, doch ehrlich gesagt glaube ich das eher nicht. Wir finden aber, daß es eine Stimme braucht, die diesen deutschen Imperialismus beim Namen nennt und die diese EU als ein imperialistisches Konstrukt entlarvt. Zudem dient die Kandidatur auch dazu, die Partei in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen. Damit wir überhaupt kandidieren dürfen, brauchten wir ja erst einmal 4000 Unterschriften. Und 7000 hat die Partei dann sammeln können, das finde ich schon ganz eindrucksvoll.

Wie waren die Reaktionen auf Ihre Kandidatur?

Überraschend positiv. Auf der Straße spürten wir kaum Antikommunismus. Nach dem EU-Parteitag der Linkspartei, den wir als einen Schritt nach rechts bewerten, haben wir auch von deren Basis viel Zustimmung für unsere Kandidatur und für unser Wahlprogramm erhalten.

Was kritisieren Sie denn am EU-Wahlprogramm der Linkspartei?

Es ist durchzogen von der Illusion, man könne die EU zu etwas Fortschrittlichem umbauen. Sie wurde aber in Konfrontation mit dem realen Sozialismus gegründet und diente immer dazu, die Interessen des Monopol- und Finanzkapitals zu vertreten. Heute steht sie unter der Führung des deutschen Imperialismus. Die Peripherie Europas wird ausgeplündert, und aus der EU wurde eine Festung gemacht, an deren Grenzen Menschen verrecken. Eine solche EU kann man nicht transformieren. Sie muß überwunden werden.