"Europa"-Wahl am 26. Mai
Nein zur EU! Für Frieden, Arbeit, Solidarität!
Im EU-Wahljahr 2019 feiert sich die EU als Garant des Friedens und einer sozialen und lebenswerten Zukunft. Diese Illusion verbreiten auch die bürgerlichen Parteien von CDU/CSU über FDP, Grüne und SPD bis hin zu großen Teilen der Linkspartei.
Die EU steht für Armut
Mit der Realität der meisten Menschen in Deutschland und den anderen EU-Ländern hat das nichts zu tun: Billiglöhne, Armutsrenten, unbezahlbare Mieten und Gesundheitskosten prägen den Alltag. Gleichzeitig stecken sich Superreiche, Banken und Konzerne mit Hilfe der EU Milliarden Euro in die eigenen Taschen. Die EU steht für Sozialkürzung und Privatisierung öffentlichen Eigentums.
Die DKP sagt: Schuldenschnitt statt Schuldenbremse! Die Banken und Konzerne müssen zahlen!
Die EU steht für Krieg
Immer näher rückt die Gefahr eines Krieges in Europa. Diese Gefahr geht von der Aggression der NATO und der EU gegen die Russische Föderation und die Volksrepublik China aus. Mit dem Militärbündnis Pesco wird die Aufrüstung innerhalb der EU vorangetrieben, die führenden EU-Länder Deutschland und Frankreich rufen nach einer EU-Armee. Bereits heute sind deutsche Soldaten weltweit im Kriegseinsatz.
Die DKP sagt: Deutschland raus aus der NATO! Keine EU-Armee! Frieden mit Russland! Für ein soziales und friedliches Europa der Völker!
Die EU steht für Flucht und Ausbeutung
Die EU ist Fluchtverursacher. Mit der Grenzschutzagentur "Frontex" schottet sie sich militärisch ab von den "Habenichtsen". Millionen ertrinken im Mittelmeer. Gleichzeitig sind den deutschen Unternehmen gut ausgebildete Arbeitskräfte vor allem aus Afrika und dem Nahen Osten, aber auch gering qualifizierte aus den ausgepressten Nachbarländern durchaus willkommen. Diese Migrationspolitik erhöht den Druck auf Löhne und Arbeitsbedingungen. Rassismus wird gezielt gefördert.
Die DKP sagt: Solidarität statt Ausgrenzung! Gesetzliche Mindestlöhne ohne Ausnahme!
Die DKP kandidiert, um dem Widerstand gegen die EU eine fortschrittliche Stimme zu geben. Im Gegensatz zu rechten Pseudo-EU-Kritikern richten sich die Kommunisten in diesem Land nicht "gegen die da oben in Brüssel", sondern gegen die deutschen Banken und Konzerne, die die EU - ganz im Sinne der AfD - nutzen, um ihren Einfluss auszubauen.
Deshalb am 26. Mai: DKP wählen!