Nein zum Europa der Banken und Konzerne! Ja zum Europa der Solidarität und des Widerstands! Wählt die DKP bei den EU-Wahlen am 25. Mai

Am 25. Mai sind Wahlen zum EU-Parlament - und diesmal gibt es eine echte Alternative zur herrschenden All-Parteien-Koalition: die Deutsche Kommunistische Partei (DKP).

Die Hoffnungen auf die Vereinigung Europas waren bei vielen Menschen groß. Sie verbanden mit Europa ihre Hoffnung auf andauernden Frieden, auf eine wirtschaftliche Entwicklung, die ihnen Wohlstand und Sicherheit bieten sollte. Die Realität sieht jedoch anders aus: Europaweit herrscht heute Massenarbeitslosigkeit, zunehmendes Elend und Angst vor der Zukunft. Die EU ist nicht das vereinte Europa der arbeitenden Menschen - die EU ist das Europa der Banken und Konzerne!

Dagegen hilft nur Widerstand. Die Arbeiterklasse und die anderen Werktätigen Europas müssen sich zusammenschließen und auf gewerkschaftlicher und politischer Ebene organisieren - lokal, regional, international. Ihnen wird nichts geschenkt, weder von den Unternehmen, noch von den Parlamenten.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten kandidieren zur Wahl, um unsere Positionen auf die Straße zu tragen und dem Widerstand gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiterklasse eine Stimme zu geben: gegen Ausbeutung, Nationalismus, Rassismus und Krieg. Deshalb wählt die Kommunistinnen und Kommunisten - wählt den Weg der Solidarität und des Widerstands gegen die Politik des Kapitals, gegen das Europa der Banken und Konzerne!

Wir kämpfen gemeinsam für ein Europa

  • das Schluss macht mit der Militarisierung der EU. Wir fordern die Auflösung der NATO und aller bestehenden EU-Militärstrukturen. Schluss mit militärischen Auslandseinsätzen!
  • mit einem Mindestlohn, der sich an der Höhe des jeweiligen Durchschnittslohnes eines Landes orientiert und ein menschenwürdiges Leben für die Werktätigen und ihre Familien sowie Renten ermöglicht, die ein Alter ohne Angst vor Armut gewährleisten.
  • in dem die Gewinne der Banken nicht weiter privatisiert und ihre Verluste nicht weiter "sozialisiert", d. h. von der Masse der Steuerzahler bezahlt werden.
  • mit progressiver Besteuerung hoher Einkommen und großer Vermögen, einer Anhebung der Spitzensteuersätze, einer deutlichen Erhöhung der Kapital- und Gewerbesteuern und der Besteuerung großer Erbschaften. Die Reichen müssen zahlen!
  • in dem die Spekulation mit Wohnraum nicht mehr zugelassen und der Mietwucher beendet wird und sozialer Wohnungsbau absoluten Vorrang erhält! Für die europaweite Rekommunalisierung aller Dienste der öffentlichen Daseinsvorsorge.
  • mit einer Energieversorgung, die verbunden ist mit gesetzlichen Preisbindungen sowie einer zügigen Umstellung nach ökologischen Kriterien. Für eine Energieversorgung, die Schluss macht mit der Begünstigung der Konzerne auf Kosten der privaten Verbraucher.
  • in dem die Zukunftsinteressen der Jugend wichtiger sind als die Profit der Millionäre und Milliardäre. Deshalb kämpfen wir für gesetzliche Verankerung der 30-Stunden Woche und eine sofortige Ausbildungsplatzabgabe
  • in dem die Rechte der Frauen auf Selbstbestimmung, Gleichberechtigung und Gleichstellung im Privaten und im Beruf nicht nur proklamiert, sondern auch verwirklicht werden.
  • in dem in allen Ländern die faschistischen Organisationen verboten werden und das Schluss macht mit der Verfolgung von Minderheiten wie Roma und Sinti.

Für ein Europa des Friedens und der Solidarität - für ein sozialistisches Europa!

Auch ein Darmstädter auf dem Stimmzettel

Rainer Keil, 53 Jahre, Fernmeldehandwerker aus Darmstadt, Kandidat auf der Liste der DKP zu den EU-Wahlen