Ich kandidiere für die DKP weil...

... es Erstens gut tut die DKP wieder einmal bundesweit auf einem Stimmzettel zu finden. Zweitens weil wir mit unseren ureigenen Positionen in einen Wahlkampf eingreifen und uns auch als eine wählbare Alternative präsentieren können.

Wahlen sind kein Selbstzweck, zumal zu einem EU-Parlament ohne wirklichen Einfluss und einem überdimensionierten Ministerialapparat. Jeder Wahlkampf muss daher auch die Entwicklung außerparlamentarischer Bewegung zu Ziel haben. Es stehen im nächsten Jahr einige Tarifrunden an. Es ist notwendig diese Verteilungskämpfe aktiv zu unterstützen und Position zu beziehen gegen die immer noch weit verbreiteten "Wir bezahlen für die Griechen"-Stimmungen.

Es wird im EU-Wahlkampf unsere Aufgabe sein deutlich zu machen, dass eine Perspektive für Europa und für die Mehrheit der Bevölkerung nur der grundlegenden Bruch mit den kapitalistischen Produktions- und Eigentumsverhältnissen sein kann. Dies sollte klar und deutlich ausgesprochen werden, schon um Illusionen vorzubeugen.

Die EU sollte der konkurrenzfähigste Wirtschaftsraum der Welt werden. Die Agenda 2010 und der damit faktisch eingeführte Niedriglohnsektor durch eine rot-grüne Bundesregierung ermöglicht vor allem dem deutschen Kapital die Krisenfolgen abzuwälzen und seine Dominanz weiter zu stärken. Während die deutsche Exportwirtschaft boomt werden in Europa Millionen Menschen ins Elend gestürzt. Die Überschüsse werden dann zum großen Teil weiter verliehen und treiben die Schulden von Staaten und Privathaushalten weiter hoch.

Den Menschen in Europa wurde in den letzten 20 Jahren vieles versprochen - Frieden und Völkerfreundschaft, Arbeitsplätze und Wohlstand. Arbeitslosigkeit, Privatisierung und prekäre Beschäftigungsverhältnisse bestimmen heute das Bild und haben überall für eine steigende EU-Skepsis gesorgt. Geblieben ist eine EU unter deutscher Führung mit angeschlossenen Protektoraten.

Die EU-Finanzpolitik stellt einen Generalangriff auf die internationale Arbeiterbewegung dar. Widerstand gegen die EU der Banken und Konzerne bedeutet deshalb sich dieser Entwicklung deutlich entgegenzustellen. Es wird also in diesem Wahlkampf für uns darauf ankommen nicht auf eine Reform europäischer Institutionen zu orientieren, sondern der sich weiter verbreitenden EU-Skepsis eine linke, marxistische Stimme zu geben.

Rainer Keil