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Infos, Termine, Veranstaltungen

DKP DARMSTADT-DIEBURG

LinksTreff Georg Fröba;

Landgraf-Philipps-Anlage 32; 64289 Darmstadt

Tel.: 06151-78 84 07; FAX: 06151-78 84 06

E-Mail: info@dkp-darmstadt.de

URL: http://www.dkp-darmstadt.de

 

 

Gruppe Darmstadt - Bergstraße

Mitgliederversammlung

 

Die nächste Mitgliederversammlung der Gruppe Darmstadt - Bergstraße

findet statt:

 

Montag, den 26. September 2011

19.30 Uhr

LinksTreff Georg Fröba

Landgraf-Philipps-Anlage 32

in Darmstadt

 

Berichte

 

DKP-Bildungsthema

Imperialistischer Staat und Demokratie

Vortrag und Diskussion

 

Verschiedenes

Gäste sind willkommen!

 

 

DKP-Bildungsthema
Imperialistischer Staat und Demokratie

Wir haben mit "dem Staat" und der "bürgerlichen Demokratie" täglich zu tun - privat, im Beruf, in der politischen Arbeit. Mit einem Staat, dessen Entscheidungen und Maßnahmen ständig - direkt oder vermittelt - tief eingreifen in das Leben der Menschen.

Arbeiterklasse und kommunistischer Partei können auch heute die Bedingungen des eigenen Kampfes nicht gleichgültig sein.

Die Problematik ist jedoch umfassend und kann im Rahmen dieses Bildungsthemas gewiss nicht erschöpfend behandelt werden. Wir wollen uns deshalb auf die Behandlung folgender Fragen konzentrieren:

Was ist, wie entstand "der Staat"?

Worin unterscheidet sich der kapitalistische Staat von seinen Vorgängern?

Was ist neu am heutigen Staat? - Die Entstehung des staatsmonopolistischen Kapitalismus und neuer internationaler politischer und supranationaler Strukturen der Kapitalherrschaft.

Demokratie unter der Herrschaft des Kapitals: Nur ein Schlagwort und unwichtig für die Gegenkräfte?

 

Die Untersuchungen von Karl Marx und Friedrich Engels gehörten zu jenen, die in der Frage der Entstehung des Staates einen entscheidenden wissenschaftlichen Durchbruch brachten. Herausragende Bedeutung hatte in diesem Zusammenhang Friedrich Engels "Der Ursprung der Familie, des Privateigentums und des Staats". (MEW, Bd.21)

Beim Übergang zum Kapitalismus erforderte die Warenproduktion immer mehr eine freie Warenzirkulation auf möglichst großen und sicheren Märkten. Nationale Märkte wurden nötig, die durch staatliche Maßnahmen abgesichert werden mussten. Der innere Markt wurde zunächst zur Grundlage der kapitalistischen Produktionsverhältnisse, auf denen die bürgerliche Nation basierte.

Formal kam es mit der Entstehung kapitalistischer Staaten zugleich erstmals zur Trennung von politischer und ökonomischer Macht: Die ökonomisch herrschende Klasse schien und scheint "nicht (unmittelbar) an der Regierung", nicht an der Politik "beteiligt". Sie handelte und handelt über "politische Stellvertreter" in Parteien, über "Sachverständige", Verbände und vermittels Lobbyarbeit. Der Staat erscheint deshalb - oberflächlich gesehen - als "selbstständig", über den Klassen stehend und "neutral". Er bleibt jedoch Instrument der herrschenden Klasse und Feld der Klassenauseinandersetzung.

Der Staat stellt die repressiven Mittel zur Durchsetzung der Kapitalinteressen zur Verfügung und setzt sie ein, um Widerstand zu unterdrücken. Die Funktion des Staates ist es, die Hegemonie der herrschenden Klasse durch Konsens und Zwang herzustellen; er ist Herrschaftsinstrument und Feld des Klassenkampfes zugleich."

Demokratie bedeutet übersetzt "Volksherrschaft". Diese Herrschaftsform war im alten Griechenland gegenüber den Despotien der frühen Klassengesellschaft ein Fortschritt. Jedoch schon die ersten "Demokratien" verweigerten ihre Rechte zumindest Staatsfremden und vor allem Sklaven.

Auch in bürgerlichen "Demokratien" wurden in der Vergangenheit und werden auch heute Grundrechte der Menschen eingeschränkt oder beseitigt. Und auch "Demokratien" führten und führen Eroberungskriege.

Die Beantwortung der Frage, was an "Demokratie", an bürgerlichen und sozialen Rechten sowie Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten der Menschen, denn eigentlich durchgesetzt werden kann, hing schon immer von den realen gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen und damit auch von entsprechenden gesellschaftlichen Gegenbewegungen ab. Soziale und demokratische Verbesserungen wie die Versammlungs- und Koalitionsfreiheit, die formale Gleichstellung der Frau usw. konnten sowohl früher als auch in der kapitalistischen Gesellschaft heute - selbst in "Demokratien", die bessere Kampfmöglichkeiten und mehr Rechte zur Gegenwehr boten und bieten - durch die Ausgebeuteten, Unterdrückten und Ausgegrenzten meist nur durch entschiedenen Widerstand und Kampf erreicht werden. Selten gab es durch die Herrschenden aufgrund des bestehenden Kräfteverhältnisses Zugeständnisse: So in Westeuropa und der Bundesrepublik Deutschland angesichts der Herausforderungen der Systemkonkurrenz durch den Sozialismus nach 1945.

Wir wollen uns auf unserer Mitgliederversammlung im September näher mit der Frage unseres Staatsverständnisses, unserem Verhältnis zur bürgerlichen Demokratie und den daraus resultierenden Schlussfolgerungen beschäftigen. Gäste sind wie immer gerne gesehen.

 

 

Diskussion mit Bettina Jürgensen

Rolle und Aufgabe der DKP

 

Termin: 17.09.2011 von 10.00 bis 16:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus Bornheim in Frankfurt a.M.
Referentin: Bettina Jürgensen, Vorsitzende der DKP

 

Rolle und Aufgaben der DKP in der heutigen Zeit

Aktionseinheits- und Bündnispolitik unter den heutigen Bedingungen

Welche Möglichkeiten zur Schaffung breiter Allianzen sowie antimonopolistischer Bündnisse gibt es?

Aufgaben der DKP in Bewegungen

Unser Verhältnis zur Partei "Die Linke"

"Europäische Linkspartei" und DKP

 

DKP Bezirk Hessen

DKP Kreis Frankfurt a.M.

 

Tarifrunden 2011

Keine Trendwende

 

Wer in den vergangenen Monaten den Wirtschaftsteil seiner Tageszeitung mal überflogen hat, dem sind zwei interessante Meldungen sicher aufgefallen. In einem Interview mit dem "Hamburger Abendblatt" hat sich der FDP-Minister Brüderle für kräftige Lohnerhöhungen ausgesprochen. "Wenn die Wirtschaft boomt, sind auch kräftige Lohnerhöhungen möglich", sagte er.

Die zweite Meldung, die auffiel, war eine Mitteilung des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institutes (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Dort wurde festgestellt, dass mit den Tariferhöhungen im ersten Halbjahr 2011 allenfalls eine knappe tarifliche Reallohnsicherung erreicht wurde. Die Erhöhungsrate der in Kraft getretenen Abschlüsse liegt nominal bei 2,9 Prozent, doch wegen der teilweise langen Laufzeiten ist die jahresbezogene Steigerung deutlich niedriger und landet bei bescheidenen 2 Prozent.

 

Ein kleiner Überblick

Die Forderungen der Gewerkschaften bewegten sich in der diesjährigen Tarifrunde überwiegend zwischen 5 und 7 Prozent. Interessant ist, dass in einigen Bereichen auch Mindest-, Sockel- und Festbeträge gefordert wurden.

Im öffentlichen Dienst der Länder (ohne Hessen und Berlin) erfolgte ein Tarifabschluss am 10.3.2011. Für die Monate Januar bis März wurde eine Pauschale von insgesamt 360 € vereinbart. Darauf folgte eine tarifliche Entgelterhöhung von 1,5 Prozent ab dem 1.4.2011 und eine Stufenerhöhung von 1,9 Prozent zuzüglich 17 € Sockelbetrag ab dem 1.1.2012. Die Laufzeit reicht bis Ende 2012. Einen vergleichbaren Abschluss erzielte ver.di am 5.4.2011 für das Land Hessen. Bei der Deutschen Telekom AG und den ausgegliederten Servicegesellschaften wurde ein Abschluss von 3,15 Prozent mit einer Laufzeit von 13 Monaten erzielt. Nach mehreren ergebnislosen Verhandlungsrunden und bundesweiten Warnstreiks kam dieser Abschluss erst in der Schlichtung zustande. Bei der Volkswagen AG erzielte die IG Metall am 8.2.2011 vor dem Hintergrund hervorragender Geschäftszahlen eine Tariferhöhung von 3,2 Prozent bei einer Laufzeit bis Ende Mai 2012. In der Textil- und Bekleidungsindustrie Westdeutschland sieht der Abschluss vom 21.2.2011 nach zwei Nullmonaten eine Pauschalzahlung von 250 € für Mai bis September vor, gefolgt von einer Tarifanhebung um 3,6 Prozent ab 1.10.2011 bis Ende Oktober 2012. Für das Hotel- und Gaststättengewerbe Baden-Württemberg erreichte die Gewerkschaft NGG am 23.2.2011 nach drei Nullmonaten eine Tarifsteigerung von 2,9 Prozent ab 1.4.2011 und weitere 2,4 Prozent ab 1.7.2012. Der Abschluss in der chemischen Industrie sieht nach einem Nullmonat eine Tarifanhebung von 4,1 Prozent für jeweils 14 Monate vor. Im Bauhauptgewerbe verständigten sich die Tarifparteien erst nach einer Schlichtung auf einen Abschluss: Die Tarifvergütungen werden im Westen und in Berlin nach einem Nullmonat um 3,0 Prozent ab 1.5.2011 erhöht, ab 1.6.2012 gibt es eine Stufenerhöhung von 2,3 Prozent. Im Osten gibt es nach 2 Nullmonaten etwas stärkere Erhöhungen. Die Tarifverträge laufen insgesamt 24 Monate. Im Einzelhandel erreichte die ver.di einen ersten regionalen Abschluss für den Tarifbezirk Baden-Württemberg: Er sieht nach 2 Nullmonaten Tarifsteigerungen von 3,0 Prozent ab Juni 2011 und weiteren 2,0 Prozent ab Juni 2012 bei einer Gesamtlaufzeit von 24 Monaten vor.

Erfolge gibt es nicht geschenkt

In fast allen Tarifrunden ging es um den Erhalt von ehemals Erkämpftem oder die Abwehr von Verschlechterungen. Selbst verbesserte wirtschaftliche Rahmenbedingungen sind eben keine Garantie für eine Trendwende in den Tarifrunden. Bei der Bewertung der Abschlüsse, so kritisch man sie auch sehen kann und muss, bleibt aber festzustellen: Ohne gewerkschaftliche Aktionen, Warnstreiks bis hin zu Streiks wären auch sie nicht möglich gewesen.

Der Druck auf die Beschäftigten durch die Ausweitung prekärer Arbeitsverhältnisse und Leih- und Zeitarbeit ist in den letzten Jahren stetig gestiegen. Zugenommen hat auch die Zahl der Kolleginnen und Kollegen, die Tarifrunden als reine Rituale verstehen. Forderung, Angebot, Abschluss in der Mitte. Dies zeigt sich dann auch in der Beteiligung an Aktionen wie Warnstreiks oder Streiks. Obwohl es sicherlich große regionale und branchenspezifische Unterschiede gibt: die Mobilisierung der Beschäftigten wird zunehmend schwieriger. In diesem Zusammenhang sollte man auch mit einer gerade unter Linken weit verbreiteten Mär brechen: Die Mär von den bremsenden Gewerkschaftsführungen und der Basis, die zur Aktion drängt. Es gibt aber auf allen Ebenen Gewerkschafter, die sozialpartnerschaftliche Illusionen pflegen.

Unsere derzeitige Gewerkschaftsstruktur mit dem DGB als Dachverband und den verschiedenen Einzelgewerkschaften macht eine dringend notwendige gemeinsame Tarifpolitik schwierig. Nach wie vor betreibt jede Einzelgewerkschaft ihre eigene Tarifarbeit. Es findet kaum eine Koordination der Tarifrunden und was noch wichtiger wäre, der gleichzeitig stattfindenden Aktionen, statt. Selbst die Gewerkschaft ver.di, als Zusammenschluss ehemaliger Einzelgewerkschaften, ist da noch nicht wirklich weiter. Obwohl es zarte Ansätze einer fachbereichsübergreifenden Tarifarbeit gibt, finden Tarifrunden oftmals nur im eigenen Fachbereich statt.

Perspektive

Zunächst einmal kommt man um die aktive Mitarbeit in den Gewerkschaften nicht herum. Klassenbewusstsein bildet sich nicht durch ein gutes Flugblatt, sondern nur in der gemeinsamen Aktion im Betrieb. Deshalb kann es nur heißen: Hinein in die Gewerkschaften, in die Vertrauensleutekörper "" mit allem was wir zu bieten haben. Um zu stärkeren, durchsetzungsfähigen Gewerkschaften zu kommen braucht es keinen Beschluss, sondern die systematische, kontinuierliche Arbeit im Betrieb.

Rainer Keil

 

Vorankündigung

Theoretische Konferenz

 

Die theoretische Konferenz der DKP findet am 30. Oktober 2011 von 11 Uhr bis 17 Uhr 30 in Hannover, FZH Linden statt.

Beschlossen wurde auf dem Parteitag eine klärungsorientierte Diskussion entlang von Sachthemen. Die Konferenz kann sich jedoch nicht mit der Gesamtheit der genannten Themen beschäftigen. Eine Konzentration auf wichtige Schwerpunkte ist nötig.

Unter dem Oberthema "Kapitalstrategien und Gegenwehr" sollten folgende Schwerpunkte diskutiert werden:

Aktuelle politische, ökonomische und soziale Strategien des Kapitals

Arbeiterklasse - neue Strukturen, neue Bedingungen des Kampfes: Wie lernt die Klasse wieder zu kämpfen?

Rolle der DKP in der heutigen Zeit

 

Voranmeldung: Über den Kreisvorstand bis Ende September